Im Jahr 2011 haben die Gerichte bundesweit fast 45.000 Bau- und Architektensachen erledigt, in Rheinland-Pfalz fast 2.500 Verfahren. Das entsprach bei den Landgerichten einem Anteil von beinahe acht Prozent aller erledigten Verfahren, erläuterte die Staatssekretärin im Ministerium für Justiz und Verbraucherschutz, Beate Reich, in Koblenz anlässlich des Mediationskongresses „Mediation bei Streit am Bau“ im Zentrum für Ernährung und Gesundheit der Handwerkskammer Koblenz.
Streit am Bau sei eine Realität und betreffe dann häufig auch die Justiz. Bauprozesse seien oft kompliziert, langwierig, nicht zuletzt kostenintensiv. Die Justiz habe bereits früh erkannt, dass die Mediation neben dem klassischen gerichtlichen Vorgehen eine weitere Lösungsoption für komplexe Streitverfahren biete.
Die Staatssekretärin begrüßte jede Form der Streitschlichtung. Sie ist keine Konkurrenz, sondern kann gerichtliche Auseinandersetzungen vermeiden und daher auch zu einer Entlastung der Gerichte beitragen, so Reich. Die Baumediation sei hier eine interessante und vielversprechende Möglichkeit, gewissermaßen ein Baustein.
In Rheinland-Pfalz wurde schon seit Anfang 2009 auf der Grundlage des Landeskonzepts Gerichtsinterne Mediation damit begonnen, auch innerhalb gerichtlicher Verfahren die Vorteile der Mediation nutzbar zu machen. Die gerichtsinterne Mediation wird von speziell ausgebildeten Mediationsrichterinnen und -richtern angeboten. So sind in der ordentlichen Gerichtsbarkeit insgesamt 66 richterliche Mediatorinnen und Mediatoren tätig, erklärte Reich.
Die Veranstaltung wurde ausgerichtet von der Handwerkskammer Koblenz, der Industrie- und Handelskammer Koblenz, dem Mediationsforum Mittelrhein und der Ingenieurkammer Rheinland-Pfalz.
Quelle: 24.01.2013 | Justiz, Landesregierung RlP